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Tagestipp | 01.09.2017 - Neues Carsharing-Gesetz

Carsharing ist eine ganz clevere Alternative zum täglichen Stau: Man teilt sich ein Auto mit anderen und ist nur dann unterwegs, wenn man es wirklich will. Steuern, Tanken, Reparaturen, Parken und die Sicherheit gegen Diebstähle – darum kümmern sich andere. In Deutschland gibt es derzeit 1,7 Millionen registrierte Nutzer und 150 Anbieter von Carsharing. Am 1. September tritt für sie alle ein neues Gesetz in Kraft.

Dieses Gesetz soll die Rahmenbedingungen für das Carsharing verbessern.

So soll das Teilen von Autos (statt es zu besitzen) attraktiver werden.

Die neuen Regelungen umfassen vor allem mehr und preiswertere Parkmöglichkeiten, die Kennzeichnung der berechtigten Fahrzeuge und ihre Behandlung im öffentlichen Straßenraum.

Schönheitsfehler: Wer sich privat mit Kollegen oder Freunden ein Auto zur Nutzung teilt, kann von dem neuen Gesetz nicht profitieren.

Nur die 150 Anbieter von Free-Floating-Carsharing und von stationsgebundenem Carsharing ziehen aus ihm Nutzen.

Dies rief auch Kritiker auf den Plan – zum Beispiel die Deutsche Umwelthilfe.

Auch die Internetplattformen, die ein Carsharing unter Privatleuten vermitteln, sind vom Gesetz nicht erfasst.

Für die Kommunen bedeutet das Gesetz, dass sie jetzt den professionellen Carsharing-Anbietern Parkplätze im öffentlichen Straßenraum reservieren können, an denen die Nutzer dann auch geringere oder keine Parkgebühren mehr zahlen müssen.

Den Städten und Gemeinden steht es auch frei, ob sie Elektroautos, die im Carsharing genutzt werden, zusätzlich begünstigen.

In Potsdam führt dieser Passus dazu, dass die Landeshauptstadt jetzt eine Konzeption für die Verteilung von E-Ladestationen erarbeitet, die dann mit den Parkplätzen für das Carsharing verbunden sein sollen.

Diese Konzeption soll bis Ende 2017 vorliegen und dann in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden.

So könnten die Entscheidungen in Potsdam schneller getroffen werden als im benachbarten Berlin. Dort geht man davon aus, dass allein die notwendige Veränderung und Anpassung der Straßenverkehrsordnung frühestens Mitte des kommenden Jahres abgeschlossen sein werden.

Außer in diesen beiden Städten beteiligen sich Anbieter in Cottbus, Ahrensfelde und Bernau am Carsharing. Bundesweit sind 550 Kommunen bisher beteiligt.

Der Ausbau des Carsharings ist übrigens auch Teil der Mobilitätsstrategie 2030 des Landes Brandenburg und steht damit auf der Agenda der Landesentwicklung.

Beitrag von Susanne Selbmann

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